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   LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 19 AS 1275/10   

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https://dejure.org/2010,19276
LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 19 AS 1275/10 (https://dejure.org/2010,19276)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.11.2010 - L 19 AS 1275/10 (https://dejure.org/2010,19276)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. November 2010 - L 19 AS 1275/10 (https://dejure.org/2010,19276)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 17.11.2005 - B 11a/11 AL 57/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsverfahren - Streitgegenstand - analoge

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 19 AS 1275/10
    Maßgeblich ist insoweit die materielle Beschwer des Rechtsmittelführers, d. h. die nachteiligen Auswirkungen des Urteilsausspruchs auf seine Rechtsposition (BSG Urt. v. 17.11.2005 - B 11 a/11 AL 57/04 R = SozR 4-1500 § 96 Rn 14; Frehse in Jansen, Kommentar zum SGG, 3. Aufl., § 144 Rn 8).
  • BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Umdeutung - unzulässige Berufung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 19 AS 1275/10
    Die Berufung ist auch weder vom SG zugelassen worden, weil hierfür eine fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung nicht ausreichend ist, noch kann die Berufung in den allein statthaften Rechtsbehelf der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung umgedeutet werden (BSG Urt. v. 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R = SozR 4-1500 § 158 Nr. 1).
  • BSG, 18.12.1964 - 7 RAr 54/63

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei der Versäumung materieller

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 19 AS 1275/10
    Dies folgt zum einen aus dem Wortlaut des § 144 Abs. 1 S. 2 SGG, der von wiederkehrenden oder laufenden Leistungen für mehr als ein Jahr spricht und nicht auf einen Zeitraum innerhalb dieser Frist abstellt (vgl. BSG Urt. v. 18.12.1964 - 7 RAr 54/63 = BSGE 22, 181, 185).
  • BSG, 21.02.2011 - B 4 AS 9/11 B
    Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 17. November 2010 - L 19 AS 1275/10 - Prozesskostenhilfe zu gewähren und einen Rechtsanwalt beizuordnen, wird abgelehnt.
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